Allgemeine Verkaufsbedingungen der PCI Bauprodukte AG

1. Allgemeines
Die nachfolgenden AIlgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit der PCI Bauprodukte AG (nachfolgend «PCI») und werden zum integrierenden Bestandteil aller erfolgten und künftigen Lieferungen, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von allfälligen abweichenden Vertragsbedingungen. Insbesondere finden allfällige Kaufbedingungen des Käufers keine Anwendung.

2. Offerte/Vertragsschluss
Die Angebote der PCI sind freibleibend; Aufträge und mündliche Nebenabreden werden für PCI erst durch ihre schriftliche Bestätigung verbindlich. Auch eine von PCI zugestellte Rechnung gilt als Auftragsbestätigung.

3. Preise
Berechnet werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Produktbeschaffenheit, Muster und Proben, Garantien
Soweit nicht anders vereinbart, ergibt sich die Beschaffenheit der Ware ausschliesslich aus den Produktspezifikationen der PCI. Öffentliche Äusserungen oder für die Ware ausserhalb der Vereinbarung identifizierte Verwendungen (z.B. nach der Europäischen Chemikalien-verordnung REACH) stellen weder eine Vereinbarung einer entsprechenden vertraglichen Beschaffenheit der Ware noch eine nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung dar. Eigenschaften von Mustern und Proben sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich als Beschaffenheit der Ware vereinbart worden sind. Beschaffenheits- und Haltbarkeitsangaben sowie sonstige Angaben sind nur dann Garantien, wenn sie als solche vereinbart und bezeichnet werden

5. Versand/Teillieferungen
5.1 Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Beim Versendungskauf geht die Gefahr in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Gesellschaft übergeben wird, spätestens jedoch, wenn die Ware das Betriebsgelände der PCI verlässt. Dies gilt auch, wenn PCI die Versendung selbst ausführt.

5.2 PCI ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, dass dem Käufer unter Berücksichtigung seiner eigenen berechtigten Interessen die Annahme einer Teillieferung nicht zumutbar ist.
5.3 Der Käufer trägt die durch Annahmeverzug entstehenden Mehrkosten.

6. Lieferfristen
6.1 Vertragliche Fristen werden angemessen verlängert, wenn Angaben, die PCI für die Ausführung der vertraglichen Verpflichtungen benötigt, nicht rechtzeitig zugehen, der Käufer die Bestellung nachträglich abändert oder Hindernisse auftreten, die nicht von PCI verursacht oder ausserhalb des Einflussbereiches von PCI liegen. Solche Hindernisse sind beispielsweise verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, behördliche Massnahmen, höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Naturereignisse, etc.

6.2 PCI wird den Käufer so bald wie möglich über Beginn und Ende derartiger Umstände in Kenntnis setzen.

7. Prüfung der Ware
7.1 Der Käufer hat bei Empfang der Ware diese sofort auf ihre Vollständigkeit und allfällige Transportschäden zu prüfen. Der Käufer bzw. Empfänger muss sich allfällige Beanstandungen auf dem Lieferschein durch den Transportunternehmer oder durch das Lieferunternehmen bestätigen lassen. Erfolgen die Lieferungen durch die Bahn, so ist beim zuständigen Bahnhof am Tage der Ablieferung eine Tatbestandsaufnahme zu verlangen.

7.2 Der Käufer muss PCI die Schadensbescheinigung spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Empfang der Ware oder im Falle von Mängeln, die bei übungsgemässer Untersuchung bei Lieferung nicht erkennbar waren, innerhalb von sieben Tagen nach Entdeckung zustellen. Die Anzeige muss schriftlich erfolgen und Art und Ausmass der Mängel genau bezeichnen. Werden diese Bestimmungen nicht eingehalten, so ist die Ersatzpflicht von PCI vollumfänglich ausgeschlossen.

8. Zahlungsbedingungen
8.1 Die Rechnungen der PCI sind innerhalb von 30 Tagen nach vollständiger Leistungserbringung zu zahlen, in jedem Fall jedoch 30 Tage nach Rechnungszugang und ohne Abzug. Die Möglichkeit, Skonto abzuziehen, bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
8.2 Hält der Kunde diese Zahlungstermine nicht ein, so hat er ohne besondere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins von 8% p.a. zu bezahlen. PCI behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

9. Verzug des Käufers
9.1 Ist der Käufer mit der Zahlung einer oder mehrerer Rechnungen in Verzug, so werden sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer, unabhängig von den jeweiligen Zahlungsbedingungen, sofort fällig.
9.2 Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass der Anspruch von PCI auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, so ist PCI berechtigt, ihre Leistung zu verweigern, bis die Gegenleistung erbracht oder Sicherheit für sie geleistet wird. Bei Zahlungsverzug ist PCI berechtigt, eingeräumte Zahlungsziele zu widerrufen und für weitere Lieferungen Vorauszahlung oder Sicherheiten zu verlangen.

10. Verrechnungsverbot
Die Verrechnung von Forderungen, die dem Käufer gegenüber PCI zustehen, ist nur mit von PCI schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

11. Sicherheiten
Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, kann PCI - vorbehaltlich weitergehender Ansprüche – eingeräumte Zahlungsziele wiederrufen sowie weitere Lieferungen von der Einräumung von Sicherheiten abhängig machen.

12. Verarbeitungsempfehlungen
12.1 Verarbeitungsempfehlungen von PCI beruhen auf Versuchen und praktischen Erfahrungen. Sie befreien den Käufer keinesfalls von der eigenen Prüfung der Ware auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Sie sind in jedem Fall jedoch nur allgemeine Hinweise ohne Garantie oder Eigenschaftenzusicherung, da die Verarbeitung vor Ort von den dortigen Bedingungen und der Ausführung der Arbeiten abhängt, auf die PCI keinen Einfluss hat.

12.2 Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei Verwendung der Ware ist ausschliesslich der Käufer verantwortlich.

13. Haftung
13.1 Wird die Ware ohne Prüfung oder beanstandete Ware ohne schriftliche Zustimmung der PCI verarbeitet, sind sämtliche Gewährleistungsansprüche verwirkt. 13.2 Die Haftung von PCI ist beschränkt auf Mängel an der Ware, die nachweisbar auf einen von PCI vorsätzlich oder grobfahrlässig zu vertretenden Umstand zurückzuführen sind. PCI schliesst darüber hinaus jegliche vertragliche sowie ausservertragliche Haftung oder Garantie aus, zudem jegliche Haftung für Folgeschäden und indirekte Schäden, unter Vorbehalt von zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

13.3 Sofern PCI für Mängel der gelieferten Ware gemäss diesen Bestimmungen haftet, leistet PCI nach ihrer freien Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

13.4 Keine Gewähr leistet PCI für Mängel, die vom Käufer zu vertreten sind, insbesondere wenn die Ware nicht fachgerecht oder nicht entsprechend den Empfehlungen von PCI behandelt wurde.

13.5 Wählt der Käufer wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach erfolgloser Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, so steht ihm lediglich ein Rückforderungsanspruch für den bereits geleisteten Kaufpreis zu. Jegliche darüberhinausgehenden Ansprüche und Forderungen sind ausgeschlossen.

13.6 Wählt der Käufer nach erfolgloser Nacherfüllung die Minderung, so verbleibt die Ware beim Käufer. Der Minderwert beschränkt sich auf die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Ware.

13.7 Die Rücksendung der Ware bedarf stets der schriftlichen Zustimmung von PCI.

14. Höhere Gewalt
Sollten Ereignisse und Umstände, deren Eintritt ausserhalb des Einflussbereiches von PCI liegt (wie z. B. Naturereignisse, Krieg, Arbeitskämpfe, Rohstoffund Energiemangel, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Feuer- und Explosionsschäden, Verfügungen von hoher Hand), die Verfügbarkeit der Ware aus der Anlage, aus welcher PCI die Ware bezieht, reduzieren, so dass PCI ihre vertraglichen Verpflichtungen (unter anteiliger Berücksichtigung anderer interner oder externer Lieferverpflichtungen) nicht erfüllen kann, ist PCI (i) für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von ihren vertraglichen Verpflichtungen entbunden und (ii) nicht verpflichtet, die Ware bei Dritten zu beschaffen. Satz 1 gilt auch, soweit die Ereignisse und Umstände die Durchführung des betroffenen Geschäfts für PCI nachhaltig unwirtschaftlich machen oder bei den Vorlieferanten der PCI vorliegen. Dauern diese Ereignisse länger als 3 Monate, ist PCI berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

15. Verjährung
Sämtliche Ansprüche des Käufers verjähren mit Ablauf eines Jahres seit Ablieferung der Ware. Insbesondere verjähren auch Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr, selbst wenn der Käufer die Mängel erst später entdeckt hat.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
16.1 Die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und PCI, insbesondere sämtliche abgeschlossenen Verträge und diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen, unterstehen ausschliesslich Schweizer Recht, unter Ausschluss des UNAbkommens über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (CISG).

16.2 Sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Käufer und PCI aus oder in Zusammenhang mit den geschlossenen Verträgen und diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen unterstehen der Gerichtsbarkeit am Sitz der PCI. Es steht PCI jedoch nach ihrer freien Wahl auch zu, den Käufer vor dem ordentlichen Gericht an seinem Sitz zu verklagen.

Version August 2018